Stand: 01.09.2022
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen gelten für die Benutzung der mobilen App der INTINE GmbH sowie für alle Websites der INTINE GmbH (nachfolgend “INTINE”), die auf diese AGB verweisen. Abweichende Regelungen, insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der ausdrücklichen Einwilligung von INTINE in Textform.
2.1 Der von INTINE dargebotene Service ermöglicht Ihnen während der Vertragslaufzeit den Zugriff auf eine Online-Datenbank, über die Sie andere angemeldete Nutzer durch entgeltpflichtige Leistungen kennenlernen können (im Folgenden „INTINE-Service“). Der INTINE-Service ist ausschließlich über mobile Apps für iOS- und Android-Geräte abrufbar.
2.2 Die von INTINE zur Verfügung gestellte Online-Datenbank enthält sogenannte Profile, die von den angemeldeten Nutzern mit Fotos und Informationen (zusammen als „Daten“ bezeichnet) befüllt werden. Welche Daten in diesem Zusammenhang erhoben werden und wie diese Daten anderen Nutzern gegenüber sichtbar sind, ergibt sich aus den Datenschutzhinweisen.
2.3 INTINE ermöglicht eine regionale und überregionale Suche und Kontaktaufnahme auf der Basis von sich aus den Geburtsdaten ergebenden Eigenschaftsprofilen.
2.4 Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schuldet INTINE allerdings explizit nicht. INTINE ist ein soziales Netzwerk, das seinen Nutzern die Möglichkeit bietet, sich zu präsentieren und mit anderen Nutzern zu interagieren.
3.1 Die Nutzung der Leistungen von INTINE setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Voraussetzung dafür ist die Angabe einer Handynummer und ein vom Nutzer ausgewähltes Passwort. Nach Eingang der Registrierung erhält der Nutzer eine automatische Bestätigung per SMS. Diese SMS enthält einen Bestätigungs-Code, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen Handynummer verifiziert. Der Nutzer verpflichtet sich zu dieser Verifizierung.
3.2 Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen INTINE und dem angemeldeten Nutzer (Testphase), das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
3.3 Um den INTINE-Service zu nutzen, ist die Angabe von persönlichen Daten wie z.B. Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort und -uhrzeit, Geschlecht und Kinderwunsch erforderlich. Mit Hilfe dieser Angaben erstellt INTINE ein Profil des Nutzers. Hieran schließt sich die Beantwortung des INTINE-Fragebogens zu dem gewünschten Eigenschaftprofil.
3.4 Mit erfolgter Beantwortung des INTINE-Fragebogens und der Angabe von persönlichen Daten, stellen wir Ihnen Leistungen gegen Entrichtung eines Entgelts zur Verfügung. Diese Leistungen unterliegen ebenfalls den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.5 INTINE ermöglicht es Ihnen, über die Bezahlplattformen Apple und Google Play ein kostenpflichtiges Abonnement bei INTINE abzuschließen (sogenannte "In-App- Käufe"). Das Vertragsverhältnis entsteht dabei durch die E-Mail-Bestätigung von INTINE Ihnen gegenüber. Die Drittanbieter haben für den Abschluss des Vertrages, die Bezahlung sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgeschriebene Regelwerke, die Sie über die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters akzeptieren und auf die INTINE keinen Einfluss hat. Entscheiden Sie sich, einen Vertrag mit INTINE über den Drittanbieter zu schließen, so ist es Ihre Obliegenheit, die in den Nutzungsbedingungen des Drittanbieters vorgegebenen Regelungen über den Abschluss, die Bezahlung und die Beendigung von Verträgen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen des Drittanbieters und diesen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von INTINE gehen insofern die Regelungen des Drittanbieters vor. Insbesondere werden Sie von dem Drittanbieter aufgefordert, Ihren Kauf ihm gegenüber zu bestätigen. Als Zahlungsmethode gilt dann diejenige, die Sie mit dem Drittanbieter vereinbart haben (z.B. zahlt der Nutzer bei Apple über die in seiner Apple-ID hinterlegte Zahlungsmethode). Möchten Sie Ihr In-App gekauftes INTINE Abonnement ändern oder beenden, ist es erforderlich, dies über Ihr Konto beim Drittanbieter vorzunehmen sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung, zum Widerruf oder zur Kündigung zu befolgen. Etwaige Rückerstattungen erfolgen je nach Regelwerk des Drittanbieters entweder im Verhältnis des Drittanbieters mit Ihnen oder im Verhältnis zwischen Ihnen und INTINE.
4.1 INTINE betreibt mit der INTINE App eine Social Network Community, die auf astrologischen Sternen- und Planetenkonstellationen basiert. Auf der Grundlage der geburtsbezogenen Daten (Datum, Ort und Uhrzeit), die der Nutzer bei der Registrierung angibt, wird ein persönliches Eigenschaftsprofil erstellt und in der Datenbank des jeweiligen Nutzers gespeichert. Mit Hilfe des nachfolgenden INTINE-Fragebogens hat der Nutzer die Möglichkeit innerhalb von acht Kategorien (z.B. Liebe & Beziehungen; Kommunikation; Verantwortung u.a.) diejenigen Eigenschaften (vier pro Kategorie) festzulegen, die ihm bei einem potentiellen Partner wichtig sind. Im Anschluss erfolgt innerhalb der INTINE-Datenbank sowohl ein Abgleich Ihres Eigenschaftsprofils mit dem gewünschten Eigenschaftsprofil anderer Nutzer, als auch ein Abgleich Ihres gewünschten Eigenschaftsprofils mit dem Eigenschaftsprofil anderer Nutzer. Anhand der auf diesem automatisierten Wege ermittelten Übereinstimmungen der Wunscheigenschaften kommt es zu Matchergebnissen.
4.2 Der Nutzer kann in der App verschiedene kostenpflichtige Mehrwerte ("kostenpflichtige Funktionen") z.B. Abonnements oder virtuelle Güter erwerben. Der jeweils gültige Preis der kostenpflichtigen Funktion wird dem Nutzer vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen kostenpflichtigen Funktionen.
4.3 Die kostenlose Test-Mitgliedschaft endet nach dem hierfür definierten Zeitrahmen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Nach Ablauf der Testphase haben Sie die Möglichkeit eine entgeltliches Abonnement abzuschließen, um die Dienste der INTINE App weiterhin nutzen zu können.
4.4 Wir sind bestrebt Ihnen unseren Service 24 Stunden an sieben Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch wartungsbedingt und/ oder aufgrund von Software-Updates zu Ausfallzeiten kommen. Ebenso kann es vorkommen, dass der Dienst aufgrund von technischen oder anderweitigen Problemen, die nicht innerhalb des Einflussbereiches von INTINE liegen, über das Internet oder den App-Anbieter nicht verfügbar ist. Voraussetzung für eine vollumfängliche Nutzung des INTINE-Services ist die Verwendung der neuesten (Browser-) Technologien inklusive einer etwaigen Aktivierung von beispielsweise Java Skript, Cookies, Pop-ups etc. Durch die Nutzung veralteter Technologien kann es zu Einschränkungen des INTINE- Services kommen.
5.1 Möchten Sie Ihr In-App gekauftes INTINE Abonnement beenden, ist es erforderlich, dies über Ihr Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung zu befolgen. Einzelheiten zur Beendigung eines Abonnements über Drittanbieter finden Sie für Apple unter https://support.apple.com/de-de/HT202039 und für Google Play unter https://support.google.com/googleplay/answer/7018481?hl=de&co=GENIE.Platform=Android.
5.2 Die Laufzeit und die Kosten einer etwaigen automatischen Verlängerung ergeben sich aus den Regelungen im Konto des Drittanbieters (Apple oder Google Play) sowie aus der Bestellbestätigung, die dem Nutzer bei Vertragsschluss zugeht.
5.3 Die außerordentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
5.4 Wird das Benutzerkonto von dem Nutzer gekündigt oder gelöscht, verfallen alle dort enthaltenen oder freigeschalteten kostenpflichtigen Funktionen.
Informationen darüber, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte der Nutzer in Bezug auf den Datenschutz hat, ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen.
7.1 Wir übernehmen keine Verantwortung für unrichtige Angaben innerhalb der Anmeldung oder den Fragebögen unserer Nutzer. Die Richtigkeit der Resultate des INTINE-Fragebogens und dem auf dessen Grundlage erstellten Eigenschaftsprofil können wir daher nicht garantieren
7.2 Wir können ebenfalls keinen Vermittlungserfolg zusichern. INTINE stellt dem Nutzer ausschließlich die IT-Dienstleistungen bzw. technischen Vorrichtungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten zur Verfügung.
7.3 Für den Fall, dass Nutzer die Dienstleistungen von INTINE in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise missbrauchen, übernimmt INTINE keine Haftung. Auch für den Missbrauch von Informationen kann INTINE nicht haftbar gemacht werden; insbesondere nicht, wenn der Nutzer die Informationen einem Dritten selbst zugänglich gemacht hat.
7.4 Eine Gewährleistung für den ununterbrochenen Betrieb bzw. die jederzeitige, ordnungsgemäße Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services wird von INTINE nicht übernommen. Insbesondere fällt keine Haftung von INTINE an, wenn es zu Störungen aufgrund von höherer Gewalt oder Ereignissen kommt, die außerhalb des Einflussbereiches von INTINE liegen. Zudem haftet INTINE nicht für den Fall, dass Dritte sich unbefugt Kenntnis der persönlichen Daten eines Nutzers verschaffen (z.B. durch einen „Hackerangriff“).
8.1 Der Nutzer ist verpflichtet, alle fälligen Zahlungen gegenüber INTINE bzw. den Drittanbietern fristgemäß zu leisten. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist INTINE berechtigt, den Zugang zum INTINE-Service vorübergehend zu sperren.
8.2 Innerhalb der Anmeldung obliegt es dem Nutzer, wahrheitsgemäße Informationen anzuführen. Für den Inhalt seiner persönlichen Daten ist allein der Nutzer verantwortlich und er sichert die Richtigkeit der Angaben zu. INTINE behält sich vor, gegen Nutzer, die in vorsätzlicher und/oder betrügerischer Absicht falsche Angaben machen oder eine andere oder erdachte Identität vorspiegeln, zivilrechtliche Schritte einzuleiten.
8.3 Der Service von INTINE ist ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Anmeldung gehen Sie die Verpflichtung ein, den Service von INTINE nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen und die Ihnen zugänglich gemachten Daten anderer Mitglieder nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. Es ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet, insbesondere die Inhalte anderer Nutzer systematisch zu sammeln (z.B. durch ein spezielles Programm oder durch bloßes Kopieren der Daten) und für andere Zwecke, als den Service von INTINE, zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere nicht gestattet, Computerprogramme, wie z.B. Crawler, zum Auslesen der Daten anderer Nutzer zu verwenden.
8.4 Sofern Sie schuldhaft gehandelt haben, sind Sie dazu verpflichtet, INTINE gegenüber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch Ihre Anmeldung und/oder Teilnahme bei unserem Service entstehen könnten. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
8.5 Es obliegt Ihnen Nachrichten anderer INTINE Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers oder ohne wichtigen Grund Dritten zugänglich zu machen. Das Gleiche gilt für die aus den Profilen ersichtlichen personenbezogene Daten unserer Nutzer.
8.6 Ferner verpflichten Sie sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos im Profil oder Chat zu verbreiten; über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; keine Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; keine Nachrichten abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; Nachrichten an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von INTINE erlaubt wird); keine Kettenbriefe zu versenden;keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden; in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
8.7 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1 – 7.6 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags- / Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Nutzer), Verwarnung, Ein-/ Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im INTINE-Service, teilweises Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 7.1 – 7.6 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für Sie haben. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an Ihrer Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen.
INTINE ist im Verhältnis zu Ihnen alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der INTINE-Webseite und der INTINE App sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sind Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, zur Anwendung kommen, sofern es sich um zwingende Bestimmungen handelt. Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. INTINE nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil. Eine Rechtspflicht besteht insofern nicht.
11.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
INTINE GmbH
Hauptstraße 19
85737 Ismaning
E-Mail: Impressum
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
11.3 Haben Sie Ihr Abonnement über Drittanbieter wie Apple oder Google Play abgeschlossen, so gilt für die Abwicklung des Widerrufs das in Ziffer 3.5 Gesagte.
12.1 Sofern für Sie dadurch keine Nachteile entstehen, ist INTINE berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
12.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
12.3 Die Vertragssprache ist deutsch.
12.4 Verantwortlich für den Inhalt des Service ist die INTINE GmbH, Nördliche Münchner Str. 47, 82031 Grünwald, diese vertreten durch ihre Geschäftsführer.
12.5 INTINE behält sich vor, den INTINE-Service jederzeit zu ändern. Voraussetzung ist hierfür, dass die Änderung auf eine veränderte Gesetzeslage, eine Behördenentscheidung oder Rechtsprechung zurückzuführen ist. Auch Sicherheitslücken und Änderungen rein technischer oder prozessualer Natur, ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer, berechtigen INTINE dazu, den INTINE-Service zu verändern. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von INTINE, stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar.
An INTINE GmbH, Hauptstraße 19, 85737 Ismaning, E-Mail-Adresse: xxx:
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des Verbrauchers
Adresse des Verbrauchers
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum(*)
Unzutreffendes streichen.
Optionale Angabe:
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